Aug 212013
 

Jürgen Borchert: Sozialstaats-DämmerungOb Familienlastenausgleich, Kindergeld, beitragsfreie Mitversicherung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, Rentenversicherung oder „Fördern und Fordern“ bei Hartz IV – was der Staat als wohlwollende Gaben verpackt, ist nichts als Wortgeklingel, sagt Jürgen Borchert.

Der renommierte Sozialexperte zeigt anhand harter Fakten, wie Familien vom Staat übers Ohr gehauen werden, warum Hartz IV infam, das Steuersystem zutiefst ungerecht und das bedingungslose Grundeinkommen unsozial ist.

Und ausgerechnet die sogenannten Solidarsysteme bewirken eine Umverteilung von unten nach oben und produzieren Ungerechtigkeit und Not – anstatt davor zu schützen. (Riemann Verlag)

Jürgen Borchert

Sozialstaats-Dämmerung

 


Jürgen Borchert, geboren 1949, ist einer der profiliertesten Sozialexperten des Landes und Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht. Seit über 30 Jahren ist er als (parteiloser) Berater in Fragen der Sozial- und Familienpolitik für parlamentarische Ausschüsse, in Kommissionen, für Verbände, die Hessische Landesregierung sowie vor dem Bundesverfassungsgericht wissenschaftlich tätig und war der Architekt der Verfassungsbeschwerden, die 1992 zum „Trümmerfrauenurteil“ und 2001 zum „Pflegeurteil“ des Bundesverfassungsgerichts führten. 2008 lieferte er mit seinem Senat die Vorlage zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der Hartz-IV-Regelsätze. (Riemann Verlag)


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Apr 302010
 

Einkommen ist ein Bürgerrecht, Vollbeschäftigung eine Illusion. Also müssen wir Arbeit und Einkommen trennen.

Er ist einer der erfolgreichsten Unternehmer der Gegenwart und zugleich ein provozierender Kritiker des Systems: Götz W. Werner, Gründer der florierenden Drogeriemarktkette dm und bekennender Anthroposoph, verblüfft mit revolutionären Ideen, die nur scheinbar im Widerspruch zum eigenen Erfolg stehen.

Werner fordert nichts weniger als eine radikale Umkehr vor allem in unseren sozialen Sicherungssystemen. Denn das Versprechen, den Bürgern zu einer menschenwürdigen Sicherung ihrer Existenz zu verhelfen, hat die Politik längst gebrochen. Stattdessen werden die Empfänger von Sozialleistungen gegängelt; Götz W. Werner scheut sich nicht, Hartz IV als »offenen Strafvollzug« zu bezeichnen.

Es ist sinnlos, an diesen maroden Systemen mit kosmetischen Korrekturen herumzubasteln. Und so denkt Werner über die zentralen Begriffe Arbeit, Einkommen und Steuern grundsätzlich neu nach: Wir müssen uns von Denk- und Wertstrukturen verabschieden, die noch aus der Zeit des Feudalismus stammen. Arbeit und Einkommen müssen getrennt werden. Die Zukunft des Sozialstaats liegt in einem Grundeinkommen, das jedem Bürger ohne irgendwelche Voraussetzungen oder Bedingungen zusteht, das seine Existenz sichert und sein Arbeitseinkommen teilweise ersetzt. Werner ist überzeugt: Das garantierte Grundeinkommen würde unsere Gesellschaft völlig verändern. Wir wären nicht mehr zur Arbeit gezwungen – hätten aber die Freiheit, für unsere Mitmenschen sinnvoll tätig zu sein.

Werner sagt auch, wer das alles bezahlen soll: wir selbst, die Bürger. Das derzeitige Steuersystem bremst unsere Produktivität und macht Arbeit unbezahlbar. Wenn wir hingegen nur noch den Konsum besteuern und das Dickicht verteilender und kontrollierender Ämter radikal lichten, dann kann Deutschland zum Steuer- und Arbeitsparadies werden. Und dass Werner kein Sonntagsredner ist, beweist er nicht zuletzt mit dem eigenen Unternehmen, das er als »soziale Skulptur« begreift und gestaltet. (Kiepenheuer & Wietsch)

Götz W. Werner: Einkommen für alle

Der dm-Chef über die Machbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens

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Apr 302010
 

Keynote von Götz Werner auf der re:publica 2010 über das Grundeinkommen:

Revolution im Kopf

 


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Links: Bedingungsloses Grundeinkommen

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